Einführung in die Begriffseinordnung

Einleitendes
Bei Verdacht auf Kindeswohlgefährdung sind Fachkräfte der Kinder- und Jugendhilfe verpflichtet, dem gesetzlich geregelten Schutzauftrag gemäß § 8a Abs. 4 SGB VIII nachzukommen. Insofern ist es unerlässlich, sich zunächst mit der rechtlichen Einordnung des Begriffs Kindeswohlgefährdung vertraut zu machen. In diesem Menüpunkt wird Ihnen eine rechtliche Definition des Begriffs vorgestellt, welche für das Einordnen Ihrer gesetzlichen Verpflichtung sowie für ein grundlegendes Verständnis von Kindeswohlgefährdung erforderlich ist.

Für einen umfassenderen Überblick können Sie sich zusätzlich über Regelungen zu familiengerichtlichen Eingriffen und deren rechtliche Grundlagen informieren, die im Verlauf von Kindeswohlgefährdungsfällen relevant werden können.

Definition
Gemäß einer Entscheidung des Bundesgerichtshofs aus dem Jahr 1956, versteht die Rechtsprechung unter Kindeswohlgefährdung „eine gegenwärtige, in einem solchen Maße vorhandene Gefahr, dass sich bei der weiteren Entwicklung eine erhebliche Schädigung mit ziemlicher Sicherheit voraussehen lässt.

Kriterien
Kindeswohlgefährdung wird demnach nicht anhand von Tatbeständen (z. B. schlagen) definiert, sondern anhand der Auswirkungen der Tatbestände auf das körperliche, seelische und geistige Wohl des Kindes. Für die Feststellung einer Kindeswohlgefährdung müssen somit folgende Kriterien vorliegen:

  • erhebliche Gefährdungssituation
  • mögliche zukünftige Schädigung
  • Wahrscheinlichkeit des Schadeneintritts

Gerichtliche
Maßnahmen
Allein die Feststellung einer Kindeswohlgefährdung rechtfertigt noch keinen familiengerichtlichen Eingriff. Erst wenn bei den Eltern

  • keine Bereitschaft zur Gefahrenabwehr oder
  • keine Fähigkeit zur Gefahrenabwehr

vorhanden ist, ist eine familiengerichtliche Maßnahme zulässig. Die Voraussetzungen dafür sind in § 1666 Abs. 1 BGB geregelt. Bei familiengerichtlichen Eingriffen ist das Familiengericht zur Einhaltung bestimmter Grundsätze verpflichtet. Ein Grundsatz stellt das sogenannte Verhältnismäßigkeitsprinzip dar. Demnach ist das Familiengericht gehalten, immer erst den geringstmöglichen Eingriff vorzunehmen. Im Fall von Kindeswohlgefährdung besteht dieser im Bemühen, mit den Eltern zu arbeiten und diese zu unterstützen.

Elternrecht
Diese Regelung ist auf das sogenannte Elternrecht zurückzuführen, welches in Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG festgeschrieben ist. Danach haben Eltern ein Grundrecht darauf selbst zu bestimmen, nach welchen Vorstellungen sie ihre Kinder erziehen.

Recht auf gewalt-
freie Erziehung
Es gibt allerdings Grenzen des Elternrechts. Diese sind in § 1631 Abs. 2 BGB geregelt. Demnach haben Kinder ein Recht auf gewaltfreie Erziehung.

Hilfe zur Erziehung
Liegen bei einer Familie problematische Erziehungs- oder Lebenssituationen vor, ohne dass die Kriterien einer Kindeswohlgefährdung erfüllt sind, so spricht der Gesetzgeber davon, dass „”eine dem Wohl des Kindes oder des Jugendlichen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist”. Diese Fälle liegen unterhalb der Schwelle einer Kindeswohlgefährdung und rechtfertigen kein familiengerichtliches Eingreifen. Die Eltern haben jedoch gemäß § 27 Abs. 1 SGB VIII einen gesetzlichen Anspruch auf Hilfe zur Erziehung.

Interview mit Familienrichterin
Im folgenden Video erhalten Sie einen Einblick in die Arbeit sowie in das Selbstverständnis von Familiengerichten. Frau Sabine Happ-Göhring, Familienrichterin am Oberlandesgericht Hamburg, gibt Antworten auf die Fragen:

  • • Was ist das Familiengericht?
  • • Welche Aufgaben hat das Familiengericht?
  • • Wann wird das Familiengericht tätig?
  • • Was muss das Familiengericht nach einer Meldung machen?
  • • Welche Informationen braucht das Familiengericht von einer Fachkraft der Kinder- und Jugendhilfe um handeln zu können?

Hinweis
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Hinweis
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